Neue Besen.............
Der neue Bundesminister der Verteidigung, Dr. Thomas de Maisière, hat - wie in den Medien berichtet wird - kurz nach seiner Amtsübernahme den Staatssekretär Otremba entlassen. Das ist nicht nur bemerkenswert, weil StS Otremba mit dem Umbau des Ministeriums beauftragt war. Ich betrachte den Wechsel an der Spitze des Ministeriums als Chance und der Minister hat in seinem Tagesbefehl ein Ziel formuliert, dass einige vielleicht in der Tragweite noch nicht erwartet haben: " ...dass wir uns in der jetzt anstehenden Neuausrichtung als EINE Bundeswehr begreifen, mit EINEM gemeinsamen Ziel......" ( aus dem Tagesbefehl des Ministers) und : "Die von ihm begonnene Reform der Bundeswehr werde ich konsequent fortsetzen. Die dazu notwendigen Entscheidungen werde ich nach einer gründlichen Lagefeststellung treffen. Ich weiß um die Dringlichkeit, dennoch: Ich nehme mir die Zeit, die ich brauche." (ebenda)Damit hat der Minister bereits die zwei Kernprobleme der Vergangenheit angesprochen: Die Eile mit der versucht wurde Fakten zu schaffen um kurzfristig vermeintliche Erfolge zu erzielen und die mangelnde Umsetzung des Begriffes "streitkräftegemeinsam", der gern mal in der einen, mal in der anderen Richtung benutzt wurde, je nachdem wer gerade damit argumentierte. Ein Reformansatz, der wie in der Vergangenheit das "Top Down" Prinzip voranstellt und dazu führt , dass Teilstreitkräfte quotierte Personalumfänge und finanzielle Mittel vorgegeben bekommen, konterkariert den streitkräftegemeinsamen Ansatz. Die Existenz von Teilstreitkräften kann sich nicht allein auf die identitätsstiftende Wirkung begründen.
Der Minister wird sich nicht nur die Zeit nehmen, die er braucht. Er wird auch im Rahmen einer gründlichen Lagefeststellung auch die hören, die bisher kein Gehör gefunden haben und damit sicherlich eine differenzierte Grundlage für sachgerechte Entscheidungen erhalten.
Am 16.3. findet nach meiner Kenntnis die Beratung des Kabinetts zum Bundeshaushalt 2012 statt. Der Minister wird bis dahin kaum in derLage sein, den Einzelplan 14 zu verhandeln. Es wird sich dann entscheiden, ob nicht nur der Minister sich die Zeit nimmt, die er braucht, sondern auch, ob das Kabinett ihm die Zeit geben wird, die er haben muss.
Am 2.1. habe ich das Scheitern der Reform festgestellt. Jetzt hat sich eine neue Chance aufgetan. Am 17.3. sollten wir nicht feststellen müssen, dass diese Chance bereits vertan ist.
Unsere kameradschaftlichen Grüße gelten besonders allen Soldatinnen und Soldaten in den Auslandseinsätzen.
Der Bundesvorsitzende