18.10.2014

Unsoldatisch und beschämend

Die Inspekteure der Teilstreitkräfte mit fliegenden Waffensystemen waren nicht in der Lage der Ministerin Auskunft über die Lage in ihren Teilstreitkräften zu geben. Was macht die Ministerin? Sie beauftragt ein externes Gutachten. Das Gutachten bezieht sich aber nicht auf die Lage der Bundeswehr, sondern beschäftigt sich nur mit einigen großen Beschaffungsprojekten. Das Ergebnis zeichnet für Außenstehende ein erschreckendes Bild dieser Beschaffungen. Dabei haben die Gutachter nicht einmal alles aufgedeckt. Dieses Gutachten kann vielleicht mittelfristig von Nutzen sein, hilft aber in der Bewältigung der aktuellen Probleme nicht.
Angesichts der verheerenden Klarstände bei den fliegenden Waffensystemen, wäre es eher angebracht sich darum zu kümmern, welche Wege es aus dieser Situation gibt. Denn die negative Entwicklung in diesem Bereich hat noch lange nicht ihren Tiefpunkt gefunden. Trotzdem hört man von der militärischen und politischen Führung des Hauses, dass man ja alle Bündnisverpflichtungen erfüllen könne und alle Aufträge bewältige. Na fein. Inzwischen zerbricht sich so mancher den Kopf, welche Kennzahlen für Klarstandsmeldungen (Meldungen über die Einsatzbereitschaft von Waffensystemen, bezogen auf die Gesamtzahl der entsprechenden Systeme) definiert werden können, damit man in Zukunft vor diesen falschen Pressemeldungen geschützt ist, die da behaupten, die Bundeswehr sei bezüglich der fliegenden Waffensysteme maximal bedingt einsatzbereit.
Ich hätte da einen Tipp: Fragen sie doch einfach einen Spediteur mit einem Fuhrpark von 100 Sattelzügen nach wie vielen Monaten er Insolvenz anmelden muss, wenn lediglich 30,20 oder 10 fahrbereit sind.

Für diese Situation gibt es leider keine Verantwortlichen. Wo man auch hinblickt, man findet niemanden, der die Waffensysteme beschafft hat, die Einführung organisiert hat, ja nicht einmal einen, der gemerkt hätte, dass die Einsatzbereitschaft immer weiter zurück geht. Diese Jahre andauernde Entwicklung kam offensichtlich völlig überraschend?? Vielleicht gab es aber auch welche, die es gemerkt und gemeldet haben, aber es hat wohl niemanden wirklich interessiert? Wie auch immer, Verantwortliche gibt es nicht. Im Gegenteil: es gibt Beispiele, dass die Verschlechterung der Einsatzbereitschaft bewusst verstärkt wird.
Genau aus diesem Grund macht es auch keinen Sinn, den gleichen Personen noch mehr Geld in die Hand zu geben, damit es für weitere Beschaffungen ausgegeben werden kann.

In einem Focus Beitrag fordert Ulrike Gemmer eine neue Militärkultur  in Deutschland und macht die Bevölkerung für die Situation der Bundeswehr mitverantwortlich. Dem kann ich von Herzen widersprechen: Für die Situation in der Bundeswehr ist einzig und allein die politische und miltärische Führung des Ministeriums verantwortlich. Man sollte ihnen nicht im Focus noch eine Entschuldigung für ihr Versagen frei Haus liefern.

Diese schlechte Materiallage hat aber eine weitere Konsequenz, deren Brisanz die Medien noch nicht so richtig wahrgenommen haben. Das liegt vermutlich daran, dass die Menschen nicht so gern in den Blick genommen werden. So haben auch der Generalinspekteur und der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses bei der Sicherheitspolitischen Debatte auf dem Petersberg die Begriffe "Soldat" und "Soldatin" in ihren Vorträgen nicht benutzt. Sie fanden erst im Beitrag des Wehrbeauftragten Erwähnung. Aber zurück zu der Konsequenz: Es werden keine Besatzungen mehr in den Einsatz geschickt werden können, deren Professionalisierungsgrad der Minimalanforderung entspricht. Die IGTH wird nach einer Mitgliederbefragung die Anzahl der durchschnittlich pro Jahr auf den Einsatzmustern Tiger, NH 90 und CH 53 in den letzten 4 Jahren geflogenen Flugstunden veröffentlichen.

Der Bundesvorsitzende