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25.10.2010 Bundeswehr Strukturkommission legt Ergebnisse vor

Natürlich sind schon Aussagen des Berichtes in der Presse kommentiert worden.
Das Ministerium wird sich bis Ende des Jahres Zeit nehmen die Vorschläge zu prüfen...oder vielleicht die bestehende Planung anzupassen?
Aber seien wir ehrlich: Weder die Frage des Personalumfangs des Ministeriums noch die Personalstärke der Streitkräfte bringen uns in eine
sicherheitspolitische Diskussion über die erforderlichen Aufgaben der Bundeswehr. Allein die unterschiedlichen Aussagen der Beteiligten zu den
durchhaltefähigen Personalstärken im Ausland sind schon mehr als verwirrend. Legte der GI noch bis zu 10000, der Minister mindestens 10000
durchhaltefähig im Auslandseinsatz zu grunde, so überrascht die Kommission nun mit mehr als 14000. Hat die Kommission auch beziffert, was es
denn kostet, eine derartige Anzahl von Soldatinnen und Soldaten durchhaltefähig in Auslandseinsätzen zu haben und was dann finanziell für die sonstigen  Aufgaben der
Bundeswehr noch zur 'Verfügung steht ? Besteht die Bereitschaft mehr Geld in die Hand zu nehmen für die neue Bundeswehr?
Zur Beantwortung der Frage steht allein der Rückgriff auch auf jüngste Erfahrungen zur Verfügung. Vor dem Hintergrund dieser Erfahrung lautet die Antwort:"NEIN!"

Es bleibt uns nur weiterhin zu fordern, dass die Reform ausgehen muss von einer politisch abgestimmten Aufgabenstellung und den daraus abzuleitenden Fähigkeitskategorien und Fähigkeiten. Diese Diskussion sollte endlich ernsthaft geführt werden. Mir sind dazu lediglich Ansätze in den Papieren der SPD, der MDB Hoff ( FDP) und im Beitrag des MDB a.D. Nachtwei (Bündnis 90/Grüne) bekannt. Diese Diskussion darf auch die Öffentlichkeit nicht scheuen. Der hohe Ablehnungsgrad des Afghanistaneinsatzes in weiten Teilen der Bevölkerung sollte eine Verpflichtung sein, die Öffentlichkeit mehr einzubeziehen. Es ist den Soldatinnen und Soldaten geschuldet, bei allem Spar- und Reformwillen, dass insbesondere sie mitgenommen werden auf den Weg in eine neue Struktur und das in der Umsetzung Rücksicht genommen wird auf ihre ohnehin erschwerten Lebenssituationen.

Der Bundesvorsitzende

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